Bundestagswahl 2017: Was wollen die Parteien für den Tierschutz tun?

Am 24. September ist Bundestagswahl. Welcher Partei du deine Stimme geben sollst? Diese Entscheidung können wir dir nicht abnehmen. Wenn jedoch Tierschutz zu deinen wichtigsten Anliegen gehört, haben wir hier einige interessante Informationen für dich.

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Tierschutz

Ein Fließband, auf dem zusammengedrängt süße Welpen und Katzenbabys dem sicheren Tod durch den Schredder entgegenfahren – hierzulande unvorstellbar, oder? Ein Fließband, auf dem niedliche Küken dasselbe Schicksal erleiden – mit dem deutschen Tierschutzgesetz vereinbar. So das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vor gut einem Jahr. Grundsätzlich ist das Töten von Tieren nämlich erlaubt, wenn dafür ein „vernünftiger Grund“ vorliegt. In diesem Fall: der unverhältnismäßig große Aufwand, den die Aufzucht ausgebrüteter Küken bedeuten würde, die aufgrund ihres männlichen Geschlechts nicht zu Eierproduktion taugen.
Mit Gesetzen ist das eben so eine Sache. Sie sollen möglichst allgemeingültig sein und doch alle Eventualitäten und Ausnahmen berücksichtigen. Das funktioniert selten ohne schalen Beigeschmack und macht mitunter richtig wütend – wie im oben genannten Fall, der vielen Tierfreund*innen die Tränen in die Augen treibt. Solche Emotionen sind wichtig, denn sie können uns in unserem Veränderungswillen bestärken. Und doch gilt es, besonnen zu bleiben, so schwer es oft fällt. Menschen sind komplex, die Welt ist es erst recht und so sind einfache Lösungen selten. Gerade in der Politik gibt es eine Vielzahl von Interessen zu bedenken, und wo der einen Sache Genüge getan wird, eröffnet sich an anderer Stelle eine Lücke. Und wo schon Expert*innen oft überfordert sind – wie sollen da wir Normalos noch durchblicken?
Weil nicht jede*r alles beachten kann und will, bleibt es nicht aus, dass wir Prioritäten setzen. Die einen von uns fokussieren sich vor allem auf die Flüchtlingspolitik, die Umwelt, oder die Wirtschaft, anderen liegt das Wohl der Tiere besonders am Herzen. Für letztere gibt es sogar eine eigene Partei: die Tierschutzpartei, die ihr Kernanliegen bereits im Namen trägt. Sie sieht im konsequenten Tier- und Umweltschutz auch den besten Menschenschutz und spricht in diesem Sinne vielerlei Aspekte der Thematik an, auch solche, die in größeren Parteien eher selten zur Sprache kommen, wie etwa Pferderennen. Derzeit gehört die Tierschutzpartei noch nicht zu den sogenannten etablierten Parteien (siehe kommende Seiten), weshalb zu Redaktionsschluss noch nicht sicher war, ob und in welchen Bundesländern sie zur Wahl antreten wird. Gleiches gilt z.B. auch für die ÖDP, für die Tierschutz ebenfalls einen wichtigen Aspekt ihres Programms darstellt. Bei der letzten Bundestagswahl waren 34 Parteien zugelassen, wie viele es dieses Jahr sind, war bei Drucklegung dieses Heftes noch unklar. Es ist eine sehr schwierige Entscheidung, doch wenn du das Gefühl hast, dass eine Kleinpartei deine Interessen am besten vertritt, gibt es durchaus Gründe, diese zu wählen – auch wenn die Auswirkungen deiner Stimme zunächst verschwindend gering erscheinen. Etwa, um den „Großen“ zu zeigen, dass deine Anliegen existieren.
Doch wie sieht es bei diesen „Großen“ in unserem Fall überhaupt aus? Welche Rolle spielt Tierschutz in den jeweiligen Wahlprogrammen, welches Gewicht legen die Parteien darauf und wie konkret werden sie dabei? Bei Redaktionsschluss hatten noch nicht alle Parteien ihr Wahlprogramm veröffentlicht und manche nur einen Entwurf. Nicht nur darum ist zu betonen, dass dir die kommenden Seiten lediglich einen ersten kleinen Überblick bieten können. Wenn du tiefer in die Materie einsteigen möchtest, findest du z.B. unter www.bundestagswahl-2017.com weitere Informationen über die Parteien und ihre Programme.